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16.08.2016
GRÜNEN-Landtagsabgeordnete Filiz Polat besucht Bad Iburg

(Quelle: Manfred Tobergte)

GRÜNEN-Landtagsabgeordnete Filiz Polat besucht Bad Iburg

auf Einladung des Grünen Ortsverbandes Bad Iburg trafen sich die Landtagsabgeordnete der Grünen, Filiz Polat, Daniel Schneider, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat, und Bürgermeisterin Annette Niermann zu einem Arbeitsgespräch und einer Besichtigung der Schlossanlage.

„Ich genieße die Termine vor Ort immer sehr, hier erfährt man direkt welche Themen und Entwicklungen eine Stadt bewegen“, verdeutlichte Filiz Polat gleich zu Beginn des Treffens. Die Landtagsabgeordnete nahm viel Zeit sich über aktuelle Entwicklungen in Bad Iburg zu informieren.

 

Bürgermeisterin Annette Niermann berichtete über den aktuellen Sachstand zur Landesgartenschau. „Wir sind zurzeit mitten in den Vorbereitungen, konkretisieren Pläne und werden in Kürze anfangen erste Projekte zu realisieren,“ so Annette Niermann. Sie zeigte sich überzeugt, dass Bad Iburg von einer Landesgartenschau nur profitieren könne.


Daniel Schneider ergänzte, dass es wichtig sei, auch das Schloss in Zukunft für die Besucher stärker zu öffnen und in eine Landesgartenschau mit einzubinden. Dies griff Filiz Polat auf, die auch Sprecherin der Landesregierung für Denkmalschutz ist, und sagte Unterstützung zu. Sie werde mit den zuständigen Ministerien Kontakt aufnehmen und für eine stärkere Öffnung werben.

 

Ein weiteres Thema war die geplante Ortsumgehung B 51. Diese soll dicht an Wohngebieten durch Glane und Bad Iburg entlang geführt werden und das Naturschutzgebiet im Freeden durchschneiden. Daniel Schneider skizzierte kurz die Pläne und zeigte sich vor allem über das Vorgehen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und Herrn Dobrindt verärgert: „Es grenzt schon an eine Frechheit, wenn Herr Dobrindt Anfang des Jahres zur Bürgerbeteiligung in Form von Einwendungen aufruft und dann erfährt man, dass das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan beschlossen habe, ohne dass auch nur ein Bürger eine substantielle Antwort aus Berlin erhält. Hier wird der Bürger nicht ernst genommen!“ Frau Niermann ergänzte, dass auch die Stadt Bad Iburg, bis auf eine Eingangsbestätigung, keinerlei Reaktion auf den ablehnenden Ratsbeschluss erhalten habe. Nach wie vor stehen die Pläne einer Ortsumgehung B51 mit hoher Priorität im Bundesverkehrswegeplan. Filiz Polat sicherte zu, dass sie die ablehnende Haltung zur Ortsumgehung mit nach Hannover nehmen wolle und dort kommunizieren werde. Filiz Polat: „Es ist beeindruckend, wie grundlegend die Ablehnung der im Bundesverkehrswegeplan enthaltenen Umgehungsstraße B51 hier vor Ort ist.

 

Der Rat der Stadt Bad Iburg hat im April 2016 einen Antrag der GRÜNEN-Fraktion, der sich klar gegen die geplante Ortsumgehung B51 richtet, mit großer Mehrheit angenommen. Das ist ein starkes Zeichen, das von der Bundesregierung schlicht ignoriert wird.“

 

Abschließend bedankte sich Daniel Schneider bei der Bürgermeisterin und bei der Landtagsabgeordneten. „Ich finde es richtig gut, wenn man sich direkt und unkompliziert vor Ort austauschen kann“. Bei bestem Sonnenschein und nach einer Besichtigung der Schlossanlage verabschiedete sich Filiz Polat und sicherte zu mit der Bürgermeisterin und der Kommunalpolitik in Kontakt zu bleiben.



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